Zur Lage in Äthiopien (Stand: 09.2021)
Das Menschen für Menschen-Team verfolgt die Nachrichten aus Äthiopien laufend. Wir stehen dazu auch im regelmäßigen Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen im Projektkoordinierungsbüro in Addis Abeba und ergreifen, wenn nötig, Maßnahmen, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Organisation zu schützen. Mit unserer Arbeit vor Ort sind wir weiterhin bemüht, die Menschen auf ihrem Weg in eine selbstbestimmte Zukunft zu stärken. Unsere Arbeit läuft unter großem Einsatz der Kolleginnen und Kollegen vor Ort weiter.
Menschen für Menschen arbeitet seit 40 Jahren in Äthiopien als ethnisch, religiös und politisch neutrale Organisation. Wir haben in diesen vierzig Jahren immer wieder unruhige Zeiten miterlebt und uns weiterhin für die Menschen engagiert. Denn gerade in schwierigen Zeiten wird unsere Hilfe umso dringender benötigt und wir müssen besonders füreinander da sein. Als Menschen für Menschen.
Menschen für Menschen arbeitet seit 40 Jahren in Äthiopien als ethnisch, religiös und politisch neutrale Organisation. Wir haben in diesen vierzig Jahren immer wieder unruhige Zeiten miterlebt und uns weiterhin für die Menschen engagiert. Denn gerade in schwierigen Zeiten wird unsere Hilfe umso dringender benötigt und wir müssen besonders füreinander da sein. Als Menschen für Menschen.
Hintergrundinformationen zur Lage in Tigray
Da die Auseinandersetzung zwischen der nationalen Regierung und der in der nördlichen Region Tigray herrschenden TPLF (Tigray People's Liberation Front) weiterhin anhält, möchten wir gerne einen kurzen Überblick über die Hintergründe und Entwicklungen der Ereignisse geben:
- Nachdem der frühere äthiopische Ministerpräsident Hailemariam Desalegn aufgrund zunehmender Unruhen 2018 zurückgetreten war, wurde Dr. Abiy Ahmed zum Partei-Vorsitzenden der „Oromo People's Democratic Organization (OPDO)“ und kurz darauf auch zum Vorsitzenden der Regierungskoalition „Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front (EPRDF)“ sowie zum äthiopischen Ministerpräsidenten gewählt. Seitdem gibt es - neben Unruhen in anderen Landesteilen - auch immer wieder Spannungen zwischen der föderalen Regierung und der TPLF, die bis dahin die dominierende Partei in der Regierungskoalition war.
- Als die eigentlich für August 2020 angesetzten Bundeswahlen bis voraussichtlich Juni/Juli 2021 aufgrund der Coronapandemie verschoben wurden, führte Tigray im September eigene regionale Wahlen durch. Das hat die Spannungen weiter verschärft.
- Anfang November 2020 ist der Konflikt militärisch eskaliert. Bewaffnete und militärisch ausgebildete TPLF Einheiten, griffen einen Stützpunkt der äthiopischen Streitkräfte in Tigray an. Die äthiopische Regierung begann daraufhin eine Militäraktion gegen die TPLF.
- Der Konflikt hält jedoch bis heute an und breitete sich zuletzt auf Nachbarregionen Tigrays aus. Die Informationslage über die tatsächliche Situation in Tigray ist dünn, teilweise widersprüchlich und es häufen sich leider auch Meldungen über Menschenrechtsverletzungen und viele zivile Opfer.
- Der Konflikt in Tigray hat starke Fluchtbewegungen zur Folge. So befinden sich nach Angaben des UNHCR (Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) bisher zumindest eine Million Menschen aufgrund des Konflikts auf der Flucht. Über 54.000 Menschen sind zudem seit November in den angrenzenden Sudan geflüchtet.
- Besonders die humanitäre Lage in der Region verschlimmert sich zusehends. Laut Schätzungen der Vereinten Nationen leiden rund 5,5 Mio. Menschen unter extremer Nahrungsmittelknappheit und 350.000 Menschen drohen zu verhungern. Rund 10.000 Kinder sind akut vom Hungertod bedroht.
- Menschen für Menschen arbeitet derzeit mit Hochdruck an der Umsetzung einer Nothilfe in der Region Tigray. Um sicherzustellen, dass die Hilfsgüter auch tatsächlich bei den Menschen ankommen, die sie am dringendsten brauchen, plant unser Team in Äthiopien Einkauf und Verteilung selbst zu übernehmen. Die größte Herausforderung besteht momentan jedoch darin, die Menschen mit den Hilfsgütern zu erreichen. Wir hoffen, dass sich die Sicherheitslage bald ändert und uns der Zugang zu den Menschen in Tigray möglich wird.
- Da sich die Kampfhandlungen in den letzten Wochen auch in den Norden der Amhara und der Afar Region verschoben haben, ist es aus diesen Regionen zu größeren Fluchtbewegungen von Menschen der betroffenen Gebiete nach Süden gekommen.
- Derzeit sind viele geflüchtete Menschen u.a. behelfsmäßig in Schulen der Städte Dessie und Kombolcha untergebracht. Um den Frauen, Männern und Kindern eine erste Überbrückungshilfe zu geben, hat Menschen für Menschen in einem ersten Schritt Nahrungsmittel, Hygieneartikel und Matratzen für 6200 Menschen zur Verfügung gestellt.
- Die Lage in der Region ist nach wie vor unübersichtlich und kann sich schnell ändern. Aktuelle Zahlen und Hintergründe finden sich hier.
Parlamentswahlen in Äthiopien
Am 21. Juni 2021 fanden in Äthiopien Parlaments- sowie Regionalwahlen statt. Im Vorfeld kam es in unterschiedlichen Landesteilen zu Protesten und ethnischen Spannungen. Der Urnengang selbst erfolgte nach Informationen der Nationalen Wahlbehörde sowie der Beobachtungsteams der Afrikanischen Union ohne große Zwischenfälle. Die Regierungspartei erhielt nach Auskunft der Wahlkommission 410 der 436 Parlamentssitze.
Hintergründe zur Wahl
- Die letzte Parlamentswahl in Äthiopien fand 2015 statt, bei der die „Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front (EPRDF)“ als Sieger hervorging, die demzufolge den Ministerpräsidenten stellt. Seit 2018 ist dies Dr. Abiy Ahmed, der dem früheren Ministerpräsidenten Hailemariam Desalegn nach dessen Rücktritt nachfolgte.
- Die EPRDF war eine Allianz von mehreren Parteien, die die Regierungsgeschicke in Äthiopien seit dem Sturz des Derg-Regimes ab 1991 innehatte. Im Jahr 2019 wurde die EPRDF umstrukturiert und unter dem Namen „Wohlstandspartei“ („Prosperity Party“) neu aufgestellt.
- Die eigentlich für August 2020 angesetzten Wahlen wurden aufgrund der Coronapandemie verschoben. Dies führte in Folge zur Eskalation des Konflikts in der nördlichen Region Tigray. (Details siehe oben)
- Ursprünglich wurden die Wahlen schließlich für 5. Juni 2021 festgelegt, aufgrund von Sicherheitsbedenken und schleppender Wählerregistrierung jedoch erneut verschoben.
- Die Wahlen fanden schließlich am 21. Juni 2021 statt, jedoch nicht in allen 547 Wahlkreisen. Keine Wahl wurde vorerst in der Konfliktregion Tigray und zumindest 54 anderen Wahlkreisen aufgrund von logistischen und Sicherheitsbedenken abgehalten. Die Wahlen in den 54 Wahlkreisen sollten im September 2021 erfolgen – wann in Tigray gewählt werden kann, ist derzeit nicht bekannt.
- Rund drei Wochen nach der Wahl gab die Wahlkommission in Äthiopien das Ergebnis bekannt, nachdem die Regierungspartei 410 der 436 Parlamentssitze erlangte und damit der amtierende Ministerpräsident Abiy Ahmed in seinem Amt bestätigt wurde.
